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Patentrecht für den juristischen Schwerpunktbereich
Episodes
- Rechtsfolgen der Patentverletzung · 15 min · Episode 9Welche möglichen Rechtsfolgen gibt es überhaupt? Was ist die dreifache Schadensberechnung? Wie ist der Unverhältnismäßigkeitseinwand in § 139 I 3 PatG handzuhaben? Timestamps…
- Haftung von Plattformen / Haftung von Intermediären · 10 min · Episode 8Haften Plattformen dafür, dass auf ihrer Plattform ein patentverletzendes Produkt angeboten wird? Was sind Verkehrspflichten? Wie prüft man das in der Klausur? Timestamps: 0:00…
- FRAND Einwand · 25 min · Episode 7Der FRAND Einwand bzw. kartellrechtliche Zwangslizenzeinwand ist eine komplizierte Klausurkonstellation des dolo agit Einwands. Was sind standardessentielle Patente? Was sind de…
- Schranken im Patentrecht · 14 min · Episode 6Schranken im Patentrecht haben nicht die größte Bedeutung. Nichtsdestotrotz sollte man die wichtigsten Schranken kennen und anwenden können. Insbesondere schauen wir uns den…
- Unmittelbare Patentverletzung und mittelbare Patentverletzung (§§ 9, 10 PatG) · 37 min · Episode 5Wir schauen uns an vielen Beispielen an wie man zwischen Neuherstellung und Reparatur abgrenzt (right to repair). Wann liegt eine unmittelbare Verletzung vor und wann eine…
- Schutzbereich des Patents und Eingriff · 38 min · Episode 4Was ist der Patentanspruch ? Was ist der Unterschied zur Patentbeschreibung? Wann liegt ein Eingriff vor? Prüft das Gericht, ob das Patent hätte erteilt werden dürfen? Was ist…
- Computerimplementierte Erfindungen · 19 min · Episode 3Softwarepatente bzw. computerimplementierte Erfindungen. Wie werden diese vom BGH behandelt und wie vom Europäischen Patentamt? Wir schauen uns anhand von 4 Beispielen an, ob ein…
- Erteilungsvoraussetzungen · 44 min · Episode 2Welche Voraussetzungen prüft das DPMA, wenn ein Antrag auf Patenterteilung gestellt wird? Was ist die Neuheit und der Stand der Technik (§ 3 PatG)? Was meint die erfinderische…
- Patentrecht Einführung · 18 min · Episode 1Ein paar Geschichten rund um das Bundespatentgericht. Was ist der Unterschied zwischen einem Patentanwalt und einem Rechtsanwalt? Was ist der Vorteil von einem Patent? Warum gibt…








